Der Gemeindewahlausschuss hat am 17.03.2021 vier Bewerbungen für die Neuwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 11.04.2021 zugelassen.

Die öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen finden Sie hier.

Die persönlichen Daten der Bewerber sind aus Datenschutzgründen zum Teil nicht sichtbar. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Wahlamt, Tel. 07062 263-37.

Die öffentliche Bekanntmachung zur Durchführung der Neuwahl finden Sie hier.

Das MZ-Wahlstudio wird heute Abend ab 20 Uhr live aus der Stadthalle berichten. Unter www.marbacher-zeitung.de können Sie live bei der Verkündung des Ergebnisses dabei sein. Im Anschluss gibt es Stimmen und Emotionen rund um die Wahl.

Das Ergebnis der Neuwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 11.04.2021 können Sie dem folgenden Link entnehmen:

https://wahlergebnisse.komm.one

Hinweis: Beim Aufruf der Anzeige des Wahlergebnisses werden Sie auf die Seiten unseres technischen Dienstleisters für die Wahldurchführung weitergeleitet.

fileadmin/Dateien/Wahlen/Zusammenstellung_Gesamtergebnis_Stand_19.03.2021.pdf

Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 können Sie dem folgenden Link entnehmen:

https://wahlergebnisse.komm.one

Hinweis: Beim Aufruf der Anzeige des Wahlergebnisses werden Sie auf die Seiten unseres technischen Dienstleisters für die Wahldurchführung weitergeleitet.

Das Ergebnis der Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 als pdf-Datei erhalten Sie hier:

Zusammenstellung des Gesamtergebnisses

Die öffentliche Bekanntmachung der Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin vom 22.01.2021 finden Sie hier.

Die öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 14. März 2021 und eine etwa erforderlich werdende Neuwahl am 11. April 2021 finden Sie hier.

Zur Neuwahl des Bürgermeisters / der Bürgermeisterin am 11.04.2021 können Sie die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet oder Telefax) oder durch persönliche Vorsprache bei der Stadtverwaltung beantragen. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig.

Bitte beachten Sie, dass eine Online-Beantragung nicht mehr möglich ist.

Briefwahlunterlagen können Sie noch bis Freitag, 09.04.2021, 18 Uhr beantragen. Aufgrund der Fristen der Zustellung bitten wir Sie die Unterlagen direkt im Rathaus abzuholen.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an buergerbuero(at)beilstein.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.

Bei Fragen können Sie sich gerne an das Team im Bürgerbüro unter buergerbuero(at)beilstein.de und 07062 263-50 wenden.

Die Stadt Beilstein ist in folgende sechs Wahlbezirke eingeteilt:

Wahlbezirk 001-01: Wahllokal Rathaus, Hauptstraße 19

Wahlbezirk 001-02: Wahllokal Stadthalle, Albert-Einstein-Straße 20

Wahlbezirk 002-03: Wahllokal Vereinsheim Billensbach, Kirchstraße 10

Wahlbezirk 001-04: Wahllokal Altes Feuerwehrgerätehaus Schmidhausen, Löwensteiner Straße 20

Wahlbezirk 001-05: Wahllokal Kinderhaus Birkenweg, Birkenweg 9

Wahlbezirk 001-06: Wahllokal Altes Feuerwehrgerätehaus Beilstein, Bahnhofstraße 31

Besondere Umstände erfordern besondere Maßnahmen: Veranstaltungen vor Publikum sind derzeit nicht zugelassen. Dennoch werden sich die zugelassene Bewerberin und zugelassenen Bewerber für die Bürgermeisterwahl den Bürgerinnen und Bürgern von Beilstein vorstellen. In diesem Jahr jedoch nicht persönlich in der Stadthalle, sondern in digitalem Format.

Am Donnerstag, 25.02.2021 wurden die Reden der zugelassenen Kandidatin und der zugelassenen Kandidaten in der Stadthalle Beilstein aufgezeichnet. Für die Videoaufzeichnung wurden klare Rahmenbedingungen festgesetzt, an die sich die Kandidatin und die Kandidaten zu halten hatten: Die Redezeit betrug maximal 15 Minuten und durfte nicht überschritten werden. Die Rede wurde in einem Zug gefilmt, Korrekturen der Redebeiträge waren nicht möglich. Wortbeiträge oder Parolen, die der demokratischen Grundordnung entgegenstehen sowie Beleidigungen waren nicht gestattet. Die Kandidatin und die Kandidaten wurden darauf hingewiesen, dass bei Zuwiderhandlung eine einmalige Ermahnung erfolgt, anschließend werde das Rederecht entzogen, wenn nötig die Person sogar des Saales verwiesen. 

Ab Samstag, 27. Februar 2021, 10 Uhr stehen die einzelnen Vorträge den Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung. Bis zum Abschluss der Bürgermeisterwahl können die Videoaufzeichnungen angesehen werden. Aufgenommen wurden die Videos nach Eingang der Bewerbung. Vier der sechs Kandidaten haben von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht und kamen zur Aufzeichnung ihrer Reden. Bürgermeister Patrick Holl übernahm als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses die Einleitung in die Kandidatenvorstellung.

Live aus dem Hallenbad Beilstein überträgt die Marbacher Zeitung am Mittwoch, 7. April 2021 um 19 Uhr eine zweite Talkrunde mit den beiden Bürgermeisterkandidaten Barbara Schoenfeld und Dr. Georg Kobiela. Fünf Tage vor der Wahl wird Karin Götz, Redaktionsleiterin der Gemeinschaftsredaktion Kreis Ludwigsburg, beiden Kandidaten noch einmal auf den Zahn fühlen und Zuschauerfragen beantworten lassen. Die Veranstaltung findet ohne Zuschauer statt und wird live über www.marbacher-zeitung.de übertragen.

Hygienekonzept für die Wahllokale

Die Stadt Beilstein ist in 6 Wahlbezirke eingeteilt (siehe hierzu die Bekanntmachung zur Durchführung der Neuwahl vom 19.03.2021). In jedem Wahllokal werden etwa 200-300 Wählerinnen und Wähler erwartet.

Auf dieser Grundlage hat die Stadt Beilstein ein Hygienekonzept entwickelt, um sicherzustellen, dass die Wählerinnen und Wähler ihr Wahlrecht unter Einhaltung der hygienischen Maßgaben im Wahllokal ausüben können und die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer geschützt sind. Die aktuell gültige Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg, Stand 29. März 2021, sowie die Hinweise der Landeswahlleitung finden in dem Hygienekonzept Berücksichtigung.

Die Wahllokale wurden unter Beachtung der Vorgaben des Landes- und des Kommunalwahlrechts unter Berücksichtigung von Gesichtspunkten des Infektionsschutzes auf ihre Eignung hin überprüft.

Für die Mitglieder des Wahlvorstands und die Hilfspersonen ist in dem Hygienekonzept u.a. vorgesehen, dass sie bei ihrer Arbeit im Wahlvorstand verpflichtet sind, eine Mund-Nasen-Bedeckung (medizinische Maske oder FFP2-Maske) zu tragen. Das Hygienekonzept ist allen Mitgliedern des Wahlvorstands zugestellt worden.

Nachfolgend werden die Vorgaben für die Wählerinnen und Wähler aufgelistet:

Maskenpflicht
In den Wahlgebäuden und Wahlräumen sowie in den Räumen, in denen die Briefwahlvor-stände ihre Tätigkeit ausüben (Briefwahlräume), besteht die Verpflichtung, eine medizinische Maske (vorzugsweise zertifiziert nach DIN EN 14683:2019-10) oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2 (DIN EN 149:2001), KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, zu tragen.

Diese Verpflichtung besteht nicht für
a) Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
b) Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass ihnen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.

Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Metern
Es muss durchgehend ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,50 Metern eingehalten werden, sofern die Unterschreitung des Mindestabstands nicht aus Gründen der Wahlhandlung erforderlich ist.

Händedesinfektion
Vor dem Betreten des Wahlraums muss sich jede Person die Hände desinfizieren.

Höchstzahl von Personen im Wahlraum
In den Wahlräumen dürfen sich, außer dem Wahlvorstand, gleichzeitig höchstens so viele Wählerinnen und Wähler zur Stimmabgabe aufhalten, wie Wahlkabinen aufgestellt sind. In den Briefwahlräumen dürfen sich neben dem Wahlvorstand und den Hilfskräften, höchstens zwei sonstige Personen aufhalten.

Datenerhebung bei Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten
Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten und nicht zur Stimmabgabe, sind verpflichtet folgende Daten anzugeben: Vor- und Zuname, Anschrift, Telefonnummer. Die betroffenen Personen haben sich durch ein geeignetes Ausweisdokument auszuweisen.

Der Wahlvorstand ist zur Erhebung dieser Daten berechtigt. Die gesammelten Daten werden dem Wahlamt im Anschluss an die Wahlhandlung in einem verschlossenen Umschlag übergeben, wo sie für die Dauer eines Monats aufbewahrt werden, bevor sie anschließend vernichtet werden.

Zutrittsverbot
Für Ansteckungsverdächtige besteht ein Zutrittsverbot zu den Wahlgebäuden.

Hiervon erfasst werden Personen, die
a) in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 10 Tage vergangen sind.
b) typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen.
c) keine Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme nach § 10a Absatz 3 Satz 2 Corona-Verordnung vorliegt.
d) ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind.

Aufhalten im Wahlgebäude ohne Schutzmaske
Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten und von der Maskenpflicht durch ein ärztliches Attest befreit sind (§ 10a Absatz 3 Satz 2 Corona-Verordnung), dürfen sich im Wahlgebäude zwischen 8 Uhr und 13 Uhr und zwischen 13 Uhr und 18 Uhr und ab 18 Uhr für jeweils längstens 15 Minuten aufhalten, in Briefwahlräumen für längstens 15 Minuten; zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften muss durchgehend jeweils ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden.

Kugelschreiber
In den Wahllokalen sind Kugelschreiber vorhanden, die nach jedem Gebrauch desinfiziert werden. Dennoch bitten wir die Wählerinnen und Wähler für die Wahlhandlung möglichst ihre eigenen, nicht radierfähigen Stifte (Kugelschreiber) mitzubringen.

Bitte befolgen Sie die Regeln und tragen somit zum größtmöglichen Schutz für alle Wahlbeteiligten bei.

Bürgermeisterwahl - Ergebnis

Wer ist gewählt?
Zum neuen Bürgermeister bzw. zur neuen Bürgermeisterin von Beilstein ist gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigen kann.

Ergebnisbekanntgabe ohne Publikum
Offiziell verkündet wird das Wahlergebnis am Sonntagabend in der Stadthalle Beilstein. In dem Gebäude sind jedoch pandemiebedingt nur wenige - geladene - Besucher, wie z.B. die Fraktionsvorsitzenden und die Bewerber selbst, zugelassen. Weitere Zuschauer oder Interessierte können leider nicht hereingelassen werden.

Um jedoch allen am Ergebnis interessierten Bürgerinnen und Bürgern gerecht zu werden, wird die Marbacher Zeitung die Ergebnisverkündung über ihr Wahlstudio live ins Internet übertragen. Unter www.marbacher-zeitung.de können die Ergebnisse und Emotionen live mitverfolgt werden.