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Ortsrecht

Ortsrecht

Hier können Sie sich über die wichtigsten Satzungen und Verordnungen der Stadt Beilstein informieren.

1 Allgemeine Verwaltung

1.1 Hauptsatzung
1.2 Geschäftsordnung für den Gemeinderat
1.3  Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
1.4 Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung
1.5 Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
1.6 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss (Gutachterausschussgebührensatzung)

2 Öffentliche Sicherheit

2.1 Polizeiverordnung
2.2 Sondernutzungssatzung
2.3 Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung)
2.4 Feuerwehrsatzung
2.5 Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Beilstein
2.6 Satzung über die Regelung des Marktverkehrs (Marktordnung)
2.7 Satzung der Jagdgenossenschaft Beilstein

 

 

3 Soziale Angelegenheiten

3.1 Benutzungsordnung für die Kindertagesstätten der Stadt Beilstein

3.2 Betreuungsgebühren

4 Gesundheit und Sport

4.1 Benutzungsordnung für die Stadthalle Beilstein
4.2 Benutzungsordnung für die Langhanssporthalle
4.3 Benutzungsgebühren Mineralhallenbad Beilstein
4.4 Benutzungsordnung für die städtischen Sportanlagen in den "Amtwiesen"
4.5 Benutzungsordnung für das Kunstrasenspielfeld der Stadt Beilstein
4.6 Richtlinien zur Förderung der örtlichen Vereine

5 Bau- und Wohnungswesen

5.1 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung)
5.2 Bestimmungen über die Stellplatzablösungen
5.3 Satzung über ein gemeindliches Vorkaufsrecht

6 Öffentliche Einrichtungen

6.1 Friedhofssatzung
6.2 Benutzungs- und Betriebsordnung der Tiefgarage
6.3 Tiefgaragengebühren

7 Wirtschaftliche Unternehmen

7.1 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS)

7.2 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung)

7.2.1 Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser zum 01.01.2020

7.3 Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und offenen Gruben

7.3.1 Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben zum 01.01.2020

8 Finanzen und Steuern

8.1 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)
8.2 Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)
8.3 Tiefgaragengebühren
8.4 Benutzungs- und Betriebsordnung der Tiefgarage
8.5 Haushaltsplan 2022

9 Sonstiges

9.1 Satzung über einen Verkaufsoffenen Sonntag

9.2 Redaktionsstatut "Beilsteiner Mitteilungen"

9.3 Verbandssatzung des Gemeindeverwaltungsverbands „Schozach-Bottwartal“