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Es wurden 168 Ergebnisse in 11 Millisekunden gefunden.
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Patentverletzerinnen oder Patentverletzern eine Entschädigung verlangen. Mit der Anmeldung, spätestens jedoch innerhalb von sieben Jahren, können Sie die Prüfung Ihrer Patentanmeldung beantragen. Ansonsten [...] Verlängerungen sind... [mehr]
ungeborenen Kindes, kann der Arzt ein Attest für ein ärztliches Beschäftigungsverbot ausstellen. Dieses müssen Sie dem Arbeitgeber vorlegen. Aus diesem Attest muss hervorgehen, ob und in welchem Umfang [mehr]
für die HU wird mit Ablauf des jeweils angegebenen Monats ungültig. Die Untersuchungen sind daher spätestens zum genannten Datum durchzuführen. Eine Fristverlängerung für die HU durch Verschieben des Vor [...] HU festgestellt wurden,... [mehr]
oder wenden Sie sich an die Aids/STI- Beratungsstelle eines Gesundheitsamtes, wo die Beratung und Testung auch anonym erfolgen kann. Die meisten sexuell übertragbaren Infektionen sind, wenn sie früh erkannt [...] gesetzlich versichert... [mehr]
(3G-Nachweispflicht) : Die Vorlage eines Test-, Impf- oder Genesenennachweises gem. § 4 CoronaVO ist erforderlich Warnstufe (3G-Nachweispflicht, nur PCR-Test) : Die Vorlage eines Impf- oder Gen [...] s gem. § 4 CoronaVO ist... [mehr]
Meldebehörde gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis eingetragen und erhalten spätestens drei Wochen vor dem Wahltag eine Wahlbenachrichtigung. Wahlberechtigte Deutsche, die im Ausland [...] bis 16. Tag vor der Wahl... [mehr]
Sie bei speziellen Fragen. vorhandene Testamente des verstorbenen Menschen beim Nachlassgericht abgeben, Nachlasssicherstellung, Testamentseröffnung gegebenenfalls Erbschein ausstellen lassen; [...] lassen (erfolgt in der Regel... [mehr]
sie sind, die Wählbarkeit nicht besitzen. Die Stellen von hauptamtlichen Bürgermeistern werden spätestens zwei Monate vor dem Wahltag öffentlich ausgeschrieben. Bewerbungen für die Bürgermeisterwahl können [...] nicht verloren haben. ... [mehr]
drittem Geburtstag des Kindes nicht spätestens vier Wochen nach Zugang des Antrags oder in einer Elternzeit zwischen dem dritten und achten Geburtstag des Kindes nicht spätestens acht Wochen nach Zugang des Antrags [...] dem dritten und... [mehr]