werden. Diese Zusatzstoffe müssen in Gaststätten auf der Speise- oder Getränkekarte, in Einrichtungen zur Gemeinschaftsverpflegung auf der Speisekarte, auf Preislisten oder in einem schriftlichen Aushang [...] le, muss der Betreiber der... [mehr]

Der Erwerb eines Grundstücks im Wege der Erbfolge erfordert keine Einigung und Eintragung im Grundbuch. Erben Sie ein Grundstück, werden Sie oder die Erbengemeinschaft, der Sie angehören, Eigentümer. Das [...] ist gehalten, auf eine... [mehr]

Tipp: Weitere Hinweise für das richtige Verhalten auf langen Autofahrten sowie Anregungen für körperliche Übungen während der Fahrtpausen erhalten Sie auf den Seiten von "GIB ACHT IM VERKEHR" unter " Fit [...] Sitzen eine Thrombose zu... [mehr]

B. das Recht auf Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung, und unter Umständen Vergünstigungen im Beamten- und Tarifrecht. Erwähnenswert ist hier vor allem der Anspruch auf Kindergeld und [...] entscheiden, dass der bisherige... [mehr]

mitgeteilt. Vor dem Ausschluss aus der Schule wird auf Wunsch des der Schülerin oder des Schülers die Schulkonferenz angehört, bei Minderjährigkeit auf Wunsch der Erziehungsberechtigten. Nach dem [...] en Androhung des... [mehr]

Pflegekindes in der Pflegefamilie zu stellen. Das Gericht klärt auf der Grundlage der folgenden Fragen die Entscheidung für oder gegen einen Verbleib: Sind die leiblichen Eltern fähig, ihr Kind [...] Kinder wird in der Regel ein... [mehr]

den Hauptunfallverursachern auf deutschen Straßen. Daher liegt ein Schwerpunkt der Verkehrsüberwachung von Polizei und den ebenfalls zuständigen Landratsämtern und Kommunen auf Geschwindigkeitskontrollen [...] n. Um... [mehr]

Zur Erfüllung der betrieblichen Datenschutzpflichten reicht es meist nicht, Mitarbeitende auf das Datengeheimnis zu verpflichten , Datenschutzbeauftragte zu bestellen und Meldungen an das Datenschu [...] Zutritt sichern. Tipp: ... [mehr]

Betreuung hat in der Regel keine Auswirkungen auf die Geschäftsfähigkeit des Betreuten. Auch ein Betreuter kann Rechtsgeschäfte tätigen (z.B. Kaufverträge abschließen). Die Wirksamkeit der von ihm abgegebenen [...] e etwas anderes anordnet.... [mehr]

Fähigkeit zur Besorgung der eigenen Angelegenheiten wenigstens teilweise aufheben oder wesentlich behindern. Dies kann etwa bei dauernder Bewegungsunfähigkeit der Fall sein. Zu der Krankheit oder Behinderung [...] Behinderung muss ein... [mehr]