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Gemeinderat Sitzungsberichte

Autor: Irina Baumbusch
Artikel vom 16.04.2020

Beschlüsse des Gemeinderats im elektronischen Verfahren vom 06.04.2020

Außergewöhnliche Zeiten erfordern bislang nicht gewohnte Vorgehensweisen.

Aus Gründen des vorsorglichen Schutzes der ehrenamtlichen Mandatsträger sowie der Stadtverwaltung haben sich Stadtverwaltung und Gemeinderat darauf verständigt, von der Durchführung von Gemeinderatssitzungen soweit als möglich abzusehen. Alle Beratungsgegenstände die nicht zeitkritisch sind, wurden daher aufgeschoben bis wieder eine „gewöhnliche“ Gemeinderatssitzung stattfinden kann. Der genaue Zeitpunkt der nächsten Gemeinderatssitzung wird dabei von der weiteren Entwicklung der Lage und der Dringlichkeit persönlicher Beschlussfassungen abhängig gemacht. Manche Themen können aufgrund der derzeitige Rechtslage allerdings nur im Rahmen von Sitzungen mit persönlichem Erscheinen entschieden werden.

Um dennoch handlungsfähig bleiben zu können und Vorhaben so gut als möglich weiter voranzutreiben, haben sich die Stadtverwaltung und der Gemeinderat in einer Videokonferenz am 31.03.2020 beraten. An der Videokonferenz nahmen auch Gäste teil. Dies waren beispielsweise Architekturbüros die über den aktuellen Planungsstand zur Sanierung der Beilsteiner Schulen und den Zustand des Stadthallendachs berichtet haben.

Aus rechtlichen Gründen ist es jedoch nicht möglich bei einer Videokonferenz Beschlüsse zu fassen. Daher wurden einige Beschlüsse die an Fristen gebunden waren im Zuge des sogenannten Umlaufverfahrens nach § 37 Abs. 1 GemO gefasst.

Hierbei kann im schriftlichen oder elektronischen Verfahren beschlossen werden. Dabei kommt der Beschluss zustande, wenn alle Mitglieder dem Antrag zustimmen bzw. kein Mitglied dem Antrag widerspricht.

Im elektronischen Verfahren vom 06.04.2020 hat der Gemeinderat folgende Beschlüsse gefasst:

Beschlussübersicht vom 06.04.2020