Beilstein (Druckversion)

Die Landesregierung hat den 14. März 2021 als Wahltag für die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg bestimmt.

Die Stadt Beilstein gehört wie bereits bei der letzten Landtagswahl dem Wahlkreis 19 – Eppingen an.

Wahlkreis 19 - Eppingen
Abstatt, Bad Rappenau, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eppingen, Gemmingen, Güglingen, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchhardt, Lauffen am Neckar, Massenbachhausen, Neckarwestheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Siegelsbach, Untergruppenbach und Zaberfeld

Aufstellungsversammlungen der Parteien für die Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg

Als Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot von Ansammlungen sind nach den jüngsten Änderungen der Corona-Verordnung der Landesregierung nun Veranstaltungen, Ansammlungen und sonstige Zusammenkünfte erlaubt, wenn sie der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes zu dienen bestimmt sind. Von dieser Versammlungsfreiheit sind auch die Mitglieder- oder Vertreterversammlungen der Parteien umfasst, in denen sie ihre Bewerber und ggf. Ersatzbewerber für die Landtagswahl 2021 wählen.

Die Aufstellungsversammlungen führen die Parteien in eigener Verantwortung durch, weshalb nicht nur die wahl- und satzungsrechtlichen Vorgaben, sondern auch Maßnahmen zum Infektionsschutz zu beachten sind. Zu diesem Zweck haben das Innenministerium mit dem Sozialministerium und der Landeswahlleiterin Empfehlungen zu Infektionsschutzmaßnahmen bei der Durchführung von Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl erstellt. Bitte halten Sie sich daran!

Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge ist der 14. Januar 2021, 18:00 Uhr, beim zuständigen Kreiswahlleiter.

Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 19 Eppingen und den Wahlkreis 20 Neckarsulm ist Landrat Detlef Piepenburg, sein Stellvertreter ist der Erste Landesbeamte Lutz Mai.

http://www.beilstein.de/index.php?id=189&L=0