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Landtagswahl am 14.03.2021

Landeszentrale für politische Bildung veröffentlicht Film für junge Menschen

Die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) möchte auf einen Film für Jugendliche und junge Erwachsene zur Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg aufmerksam machen.

In dem Film für junge Menschen wird über politisches Engagement und die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg informiert. Mit Vertreterinnen und Vertretern des Rings politischer Jugend Baden-Württemberg (RpJ) wurde dazu ein ca. 45-minütiger Film gedreht. Im RpJ sind die vier Jugendorganisationen Grüne Jugend, Junge Union, Jusos und Junge Liberale vertreten.

Unter dem Titel “Informationen und Themen für junge Menschen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg – Politische Bildung im Gespräch mit dem Ring politischer Jugend” sind neben drei Talkrunden mit den Vertreterinnen und Vertretern des RpJ auch Erklärvideos zum Landtag von Baden-Württemberg, zur Jugendbeteiligung und zur Briefwahl im Video enthalten. Der Film geht unter anderem der Frage nach, wie die Jugendorganisationen zu politischen Themen stehen, die vor allem für junge Menschen von Bedeutung sind. Dabei werden unterschiedliche Positionen zu Themenfeldern wie Bildung, Digitalisierung und Klimaschutz verdeutlicht. Außerdem werden Möglichkeiten aufgezeigt, um sich als junger Mensch politisch zu engagieren. Mit dem Film können sich Jugendliche und junge Erwachsene im Vorfeld der Landtagswahl informieren. Sie erhalten darüber hinaus Impulse für politisches Engagement und Einblicke zur Jugendbeteiligung.

Der Film ist unter den folgenden Links abrufbar: youtu.be/pS-3ojvjF18  und tinyurl.com/BWLandtagswahl

Die Landesregierung hat den 14. März 2021 als Wahltag für die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg bestimmt.

Die Stadt Beilstein gehört wie bereits bei der letzten Landtagswahl dem Wahlkreis 19 – Eppingen an.

Wahlkreis 19 - Eppingen
Abstatt, Bad Rappenau, Beilstein, Brackenheim, Cleebronn, Eppingen, Gemmingen, Güglingen, Ilsfeld, Ittlingen, Kirchhardt, Lauffen am Neckar, Massenbachhausen, Neckarwestheim, Pfaffenhofen, Schwaigern, Siegelsbach, Untergruppenbach und Zaberfeld

Aufstellungsversammlungen der Parteien für die Landtagswahl 2021 in Baden-Württemberg

Als Ausnahme vom grundsätzlichen Verbot von Ansammlungen sind nach den jüngsten Änderungen der Corona-Verordnung der Landesregierung nun Veranstaltungen, Ansammlungen und sonstige Zusammenkünfte erlaubt, wenn sie der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes zu dienen bestimmt sind. Von dieser Versammlungsfreiheit sind auch die Mitglieder- oder Vertreterversammlungen der Parteien umfasst, in denen sie ihre Bewerber und ggf. Ersatzbewerber für die Landtagswahl 2021 wählen.

Die Aufstellungsversammlungen führen die Parteien in eigener Verantwortung durch, weshalb nicht nur die wahl- und satzungsrechtlichen Vorgaben, sondern auch Maßnahmen zum Infektionsschutz zu beachten sind. Zu diesem Zweck haben das Innenministerium mit dem Sozialministerium und der Landeswahlleiterin Empfehlungen zu Infektionsschutzmaßnahmen bei der Durchführung von Aufstellungsversammlungen für die Landtagswahl erstellt. Bitte halten Sie sich daran!

Einreichungsschluss für die Wahlvorschläge ist der 14. Januar 2021, 18:00 Uhr, beim zuständigen Kreiswahlleiter.

Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 19 Eppingen und den Wahlkreis 20 Neckarsulm ist Landrat Detlef Piepenburg, sein Stellvertreter ist der Erste Landesbeamte Lutz Mai.

Biefwahlunterlagen beantragen

Zur Landtags- und Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 können Sie die Erteilung eines Wahlscheins schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet oder Telefax) oder durch persönliche Vorsprache bei der Stadtverwaltung beantragen. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig.

Einen Wahlschein (Unterlagen für die Briefwahl) können Sie hier beantragen. 

Wenn Sie die angebotene Verknüpfung (oder auch Link) zum Formular für den Online-Wahlscheinantrag nutzen, werden Sie auf eine Internetseite der Domain dvvbw.de weitergeleitet, auf der unser technischer Dienstleister den Antragsprozess abgebildet hat.

Beim Aufruf des Links erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung müssen Sie in das Antragsformular eintragen. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis.

Alternativ können Sie Ihren Wahlscheinantrag auch rasch und einfach mit Ihrem Mobilgerät über den QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aufrufen. Die meisten Daten sind hier bereits hinterlegt - Sie erfassen nur Ihr Geburtsdatum und bei Bedarf eine abweichende Versandadresse.

Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen von uns anschließend per Post zugestellt.

Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an buergerbuero(at)beilstein.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall müssen Sie Ihren Familiennamen, Ihre Vornamen, Ihr Geburtsdatum und Ihre Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) angeben.

Bei Fragen können Sie sich gerne an das Team im Bürgerbüro unter buergerbuero(at)beilstein.de und 07062 263-50 wenden.

 

 

Versand der Briefwahlunterlagen

Der Versand der Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahl und die Bürgermeisterwahl am 14.03.2021 durch das Rechenzentrum hat begonnen. Diese müssten bis spätestens am 21.02.2021 bei allen Wahlberechtigten eingehen.

Wenn Sie keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber glauben, wahlberechtigt zu sein, müssen Sie Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen. Einspruch können Sie während der Einsichtsfrist in das Wählerverzeichnis vom 22.02. bis 26.02.2021 beim Bürgermeisteramt Beilstein, Zimmer 14, Hauptstraße 19, 71717 Beilstein einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift erfolgen.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ist ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins abgedruckt. Mit dem Wahlschein können Sie an der Wahl durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) oder durch Briefwahl teilnehmen. Gerne können Sie einen Wahlschein auch elektronisch (z.B. per E-Mail, Internet oder Telefax) oder durch persönliche Vorsprache bei der Stadtverwaltung beantragen. Telefonische Anträge und Anträge per SMS sind nicht zulässig.

Bitte beachten Sie, dass der Versand der Briefwahlunterlagen voraussichtlich erst gegen Ende Februar erfolgen kann, da die Stimmzettel für die Landtagswahl und für die Bürgermeisterwahl zuerst hergestellt werden müssen.

Die Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl können erst nach der Sitzung des Gemeindewahlausschusses hergestellt werden. Der Gemeindewahlausschuss wird am 16.02.2021 in einer öffentlichen Sitzung die eingegangenen Bewerbungen prüfen und über deren Zulassung beschließen. Die Herstellung der Stimmzettel erfolgt danach.

Alle bis dahin beantragten Briefwahlunterlagen werden anschließend bearbeitet.

Wir bitten um Ihr Verständnis und Ihre Geduld.

Öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Die öffentliche Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 finden Sie hier.

Angebote der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB)

Logo LpB BW

Zur Landtagswahl am 14. März 2021 stellt die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg (LpB) wieder zahlreiche Informationen und Angebote auf ihrer Internetseite zur Verfügung. Unter www.landtagswahl-bw.de und www.lpb-bw.de stehen eine Reihe von Veranstaltungen in vielfältigen Formen und für unterschiedliche Gruppen, Internetangebote, Aktivitäten in den sozialen Medien, Publikationen und vieles mehr für Sie bereit. Vorbeischauen und weiterbilden lohnt sich.